Das Umweltinformationsgesetz (UIG)

- Chancen und Risken

© freiland Umweltconsulting

Ziel

Ziel der Umweltinformationsrichtlinie 2003 ist es, das Recht auf Zugang zu Umweltinformationen, die bei Behörden verhanden sind oder für sie bereitgehalten werden, zu gewährleisten sowie sicherzustellen, dass diese Informationen öffentlich zugänglich gemacht und verbreitet werden, um eine möglichst umfassende und systematische Verfügbarkeit und Verbreitung in der Öffentlichkeit zu erreichen.

Die Umsetzung der Umweltinformationsrichtlinie erfolgte in Österreich durch Novellierung des Umweltinformationsgesetzes (UIG) 2015 und auf Länderebene durch Anpassung der entsprechenden Umweltinformations-, Auskunfts- und Umwelt-schutzgesetze.

Dieses Recht auf Zugang zu Umweltinformationen betrifft in der Praxis nicht nur laufende Wasser-, Bau- und Betriebs-anlagengenehmigungsverfahren, sondern auch alle Planungsaktivitäten. Dabei ist vielen nicht bewusst, in welchem Umfang praktisch jedermann Einsicht in Projektunterlagen offen steht.

Daher sind die Grundlagen des Umweltinformationsrechtes, aber auch jene von Schutzrechten (wie Urheberrecht) für alle PlanerInnen von großer Bedeutung, um ihre Auftraggeber entsprechend zu beraten und die Ausarbeitung ihrer Projekte so zu gestalten, dass ihr Know-how bestmöglich geschützt bleibt.

Programm

Dienstag, 22. Jänner 2019

13.45 Uhr   
 
Registrierung der TeilnehmerInnen


14.00 Uhr Begrüßung / Einleitung

Dr. Gerhard BRAUMÜLLER

 
14.10 Uhr Das Umweltinformationsgesetz (UIG) - Inhalte und aktuelle Judikatur

  • Was sind die Ziele des UIG?
  • Welche Informationen sind erhältlich und wo?
  • Wer hat ein Recht auf Umweltinformationen?
  • Wie muss ein Antrag gestellt werden?
  • Gibt es Geheimhaltungsinteressen?
  • Wie muss die Mitteilung erfolgen?
  • Wann muss die informationspflichtige Stelle keine Informationen geben, wann liegt eine Mitteilungsschranke vor?
  • Umweltinformationsdaten von Betrieben (Emissionsdaten, Störfallinformation etc.)
  • Veröffentlichung und Koordinierung von Umweltinformationen 
   Mag. Sebastian SCHMIED

 
15.20 Uhr Veröffentlichung von Umweltdaten am Beispiel der Umweltverträglichkeitsprüfung

  • Das Landesumweltinformationssystem (LUIS)
  • Was ist im Umweltbundesamt (UBA) veröffentlicht (§ 43 UVP-G)?
  • Einreichunterlagen in Bezug auf Geschäfts- und Betriebsgeheimnisse (§ 5 UVP-G i.V.m. § 17 AVG)
  • Änderungen in der Rechtslage zum UVP-Gesetz vs Judikatur
Mag. Dr. Stephan WISIAK


15.50 Uhr Offene Fragen / Diskussion


16.10 Uhr Kaffeepause


16.30 Uhr

 
 
Schutz von Projektunterlagen für Bau-, Wasser- und gewerberechtliche (Betriebsanlagen)Verfahren

  • Urheberrechtlicher Schutz / Werkschutz
  • Schutzrechte (wie Patentrecht etc.)
  • Unlautere Geschäftspraktiken
Dr. Gerhard BRAUMÜLLER
 
 
17.00 Uhr Wie schütze ich als Planer mein Know-how und meine Projektunterlagen?
Welche Unterlagen sind in welchem Detaillierungsgrad / in welchem Projektstadium offen zu legen? 

DI Oliver RATHSCHÜLER


17.40 Uhr Offene Fragen / Diskussion

 
18.00 Uhr Ende des Seminars

Zielgruppe

Wir laden alle ZiviltechnikerInnen, planenden Baumeister und Ingenieurbüros, Mitarbeiter der fachlich befassten Abteilungen des Landes Steiermark sowie Baubezirksleitungen, Repräsentanten von Gemeinden, Bauträgern, Wohnbaugenossenschaften sowie alle sonstigen an der Thematik interessierten Zielgruppen, sehr herzlich ein, dieses Seminar zu besuchen.

Vortragende

Dr. Gerhard BRAUMUELLER, Rechtsanwalt, Gesellschafter und Geschäftsführer von Kaan Cronenberg & Partner Rechtsanwälte GmbH & Co KG

DI Oliver RATHSCHUELER, Ing. Kons. f. Landschaftsplanung und –pflege, Freiland Umweltconsulting ZT GmbH, Wien

Mag. Sebastian SCHMIED, Abteilung Rechtsdienst des Bundesministeriums für Nachhaltigkeit und Tourismus, Wien

Mag. Dr. Stephan WISIAK, Anlagenrecht / UVP-Verfahren, A 13 – Umwelt und Raumordnung des Amtes der Steiermärkischen Landesregierung, Graz

Organisatorisches

Teilnahmegebühr: EUR 240,00 (exkl. 20 % MwSt.)
EURO 192,00 (exkl. 20 % MwSt.) für den / die  2. TeilnehmerIn mit derselben Rechnungsanschrift
EURO 120,00 (exkl. 20 % MwSt.) ab dem / der 3. TeilnehmerIn mit derselben Rechnungsanschrift

BONUSAKTION 2019:
Bei Buchung mehrerer Seminare des ZT-FORUMS für den Zeitraum Jänner bis Dezember 2019 erhalten Sie als VollzahlerIn nach Besuch als Dankeschön einen Gutschein in folgender Höhe:

EURO   60,00 (exkl. 20% MwSt.) nach 1 Seminar
EURO 120,00 (exkl. 20% MwSt.) nach 3 Seminaren
EURO 240,00 (exkl. 20% MwSt.) nach 10 Seminaren

Dieser Gutschein kann für alle Seminare des ZT-Forums (ausgenommen ZT-Kurse / Exkursionen) innerhalb eines Jahres ab Ausstellungsdatum eingelöst werden. Pro Seminar ist nur ein Gutschein einlösbar. Nähere Infos finden Sie in unseren AGB.

Inkl. Leistungen

  • Teilnahme am Seminar
  • Seminarunterlagen
  • Erfrischungsgetränke
  • Bewirtung in der Kaffeepause

Veranstalter

ZIVILTECHNIKER-FORUM
für Ausbildung und Berufsförderung
Schönaugasse 7 / 3.OG
8010 Graz 

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Termin:

Dienstag, 22. Jänner 2019
14.00 - 18.00 Uhr

Ort:

ZIVILTECHNIKER-FORUM
Schönaugasse 7 / 3.OG
8010 Graz 

Teilnahmegebühr:

240,00
(exkl. 20% MwSt.)

Anmeldeinfos:

Anmeldeschluss:
Freitag, 11. Jänner 2019

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